Verfassungsbrüche?
Das Grundgesetz in Deutschland ist das Fundament der deutschen Demokratie und des deutschen Rechtsstaates, indem alle wichtigen Werteentscheidungen festgehalten sind. Unter Aufsicht und Genehmigung der...
View ArticleUnglaublicher Vorfall
Was sich dieser Tage wieder in Deutschland ereignet, ist schlichtweg unglaublich. Zwei Polizisten in Dessau wurden vor Gericht freigesprochen, obwohl sie der Mitschuld an der Verbrennung (!) eines...
View ArticleNeusprech: Demokratie
»Politische Kraft im Dienst der Demokratie« - SPD-Ortsverein Münnerstadt auf ihrem Onlineportal Das Staatskonzept der Herrschaft des Volkes, oder auch Demokratie genannt, ist als Begriff durchweg...
View ArticleNach der Bundestagswahl: Neues Grundgesetz!
Soeben haben wir aus zuverlässiger Quelle erfahren, dass die nächste Bundesregierung im Herbst 2009 das Grundgesetz ändern wird. Es wird dann folgende Anpassungen geben: Artikel 1 [Würde des Profites,...
View ArticleDie Verfassung auf den Grund gesetzt
Zu den ganzen Jubelreden und Beiträgen die man nun allerorts zu lesen bekommen wird, hat Klaus Körner im aktuellen Rotdorn (Ausgabe 51) einen erfrischenden Artikel mit dem Titel »In 60 Jahren die...
View ArticleVerfassungsschutz als Büttel des Kapitals
»Wenn sich der Verfassungsschutz bei der Beobachtung von Teilen unserer Partei darauf beruft, dass Teile unserer Partei eine andere Wirtschaftsordnung, eine andere Verteilung des Eigentums wollen, dann...
View ArticleDie Würde des Kapitals ist unantastbar!
»Unternehmens-Lobbyist als Hüter des Grundgesetzes? Stephan Harbarth soll nach dem Willen von Groko, FDP und Grünen jetzt zum Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts gewählt werden.« Werner Rügemer...
View ArticleGrundgesetzleugner
»Mein Name ist Tina Maria Aigner. Ich bin Schauspielerin und ich bin ein großer Fan von unserem Grundgesetz. Menschenwürde: toll! Freiheitsrechte: mega! Gleichheit vor dem Gesetz: hammer! Und für diese...
View ArticleGrundgesetzleugner (2)
Artikel 3 (1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und...
View ArticleGrundgesetzleugner (3)
Artikel 1 Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Artikel 7 Alle Menschen...
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